Gewerblicher Rechtsschutz / Nordrhein-Westfalen /
Artikelnummer: 11100206
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MARKENPIRATERIE FÜR DEN SCHLÜSSELBUND
Eine Frachtsendung mit rund 5.000 Schlüsselanhängern aus Punta Cana (Dominikanische Republik) weckte Ende August 2011 das Interesse der Zöllner am Düsseldorfer Flughafen. Bei einer Warenkontrolle stellten sie fest, dass neben Schlüsselanhängern aus Kunststoff mit eingebauter Taschenlampe, auf denen die Markenzeichen diverser Automobilhersteller zu sehen sind, auch solche aus Metall im Transitverkehr über Deutschland nach Palma de Mallorca transportiert werden sollten.
Die Anhänger aus Metall waren alle mit einem Aufkleber mit der Aufschrift "Mallorca" versehen. Nach Entfernen der Aufkleber kamen auch hier die Markenzeichen diverser Automobilhersteller zum Vorschein, für die die Rechteinhaber einen Schutzrechtsantrag bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls gestellt haben. Die Zöllner stellten die Sendung zunächst sicher und informierten die Inhaber der Markenrechte, die nun ihrerseits gerichtlich gegen die Einführer vorgehen können. Nach Abschluss des Verfahrens werden die Anhänger vernichtet.

Quelle: Hauptzollamt Düsseldorf - PM vom 14.09.2011 von 14.09.2011
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