Baden-Württemberg / Bau- und Architektenrecht / Veranstaltungsrecht / Verwaltungsrecht /
Artikelnummer: 11092507
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DOMINASTUDIO IM GEWERBEGEBIET?
Das Verwaltungsgericht Stuttgart verhandelt derzeit über die Klage einer Betreiberin eines Dominastudios gegen eine Nutzungsuntersagungsverfügung der Baurechtsbehörde der Stadt Esslingen vom Januar 2009.
Die Klägerin betreibt ihr Dominastudio in einem ehemaligen Wohngebäude, das sich in einem Gewerbegebiet in Esslingen befindet. Das Baurechtsamt ist der Auffassung, die Nutzung sei bauplanungsrechtlich unzulässig, weshalb sie zu unterlassen sei. Es bezieht sich auf den für das Gebiet geltenden Bebauungsplan, der ein Gewerbegebiet festsetzt, in dem allerdings ausdrücklich Vergnügungsstätten und Gewerbebetriebe, die der gewerblichen Unzucht dienen, ausgeschlossen sind. Die Klägerin bezweifelt in dem Verfahren die Gültigkeit dieses Bebauungsplans und steht auf dem Standpunkt, die Nutzungsart sei als sonstiges Gewerbe zulässig. Das Gebiet sei auch nicht als Sperrgebiet festgesetzt und im Übrigen gebe es in 600 m Entfernung ein schon längere Zeit von der Stadt geduldetes Bordell. Die Stuttgarter Richter werden in diesem Verfahrens die Frage der Gültigkeit des Bebauungsplans mit beantworten müssen, da hiervon der Ausgang des Verfahrens abhängen dürfte.

Quelle: Verwaltungsgericht Stuttgart - PM vom 14.09.2011 von 20.09.2011
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