Gewerblicher Rechtsschutz / Informationstechnologierecht / Nordrhein-Westfalen /
Artikelnummer: 11091807
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RECHTSSTREIT APPLE GEGEN SAMSUNG UM TABLET-PC: BERUFUNG EINGELEGT
In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc. gegen die die Samsung Electronics GmbH und die Samsung Electronics Co. Ltd. haben beide Samsung-Unternehmen am 12.09.2011 gegen die Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vom 09.09.2011 Berufung eingelegt. Die Berufung ist bislang noch nicht begründet worden.
ie Berufung ist binnen zwei Monaten nach Zustellung der landgerichtlichen Entscheidung zu begründen. Anschließend wird die Firma Apple Inc. Gelegenheit zur Erwiderung erhalten. Dann wird voraussichtlich auch Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmt werden.

Quelle: Oberlandesgericht Düsseldorf - PM vom 13.09.2011 von 12.09.2011
http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/ Externer Link
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