Agenturrecht / Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 11091201
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VERWECHSLUNGSGEFAHR ZWISCHEN ENZYMAX UND ENZYMIX
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass zwischen Enzymax und Enzymix nicht zuletzt deshalb eine hohe Zeichenähnlichkeit besteht, weil der Verkehr das "m" in beiden Zeichen sowohl dem ersten Teil "Enzy(m)" als auch dem zweiten Teil "(m)ax" bzw. "(m)ix" zuordnet. Dies führt trotz unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Klagemarke zur Verwechslungsgefahr zwischen beiden Zeichen.
Das klagende Unternehmen ist Inhaber der Wortmarke "Enzymax", unter der es Nahrungsergänzungsmittel vertreibt. Der beklagte Konkurrent bietet ein Nahrungsergänzungsmittel unter der Bezeichnung "Enzymix" an. Der Antrag des klagenden Unternehmens, dem beklagten Mitbewerber die Nutzung der Bezeichnung "Enzymix" für Nahrungsergänzungsmittel in Deutschland zu untersagen, war vor dem Bundesgerichtshof erfolgreich. Es liege eine Verwechslungsgefahr zwischen "Enzymax" und "Enzymix" vor. Maßgebend für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr müsse der Eindruck der Klagemarke in der den Schutz dieses Zeichens begründenden Gestaltung sein. Die schutzbegründende Gestaltung der Klagemarke liege in der Zusammenfügung des Bestandteils "Enzym" mit dem Bestandteil "(m)ax", insbesondere aber in dem besonders charakteristischen zweifach zugeordneten "m". Dieses charakteristische Merkmal finde sich auch bei dem Zeichen des beklagten Konkurrenten. Die gebotene Gesamtbetrachtung führe im Hinblick auf Warenidentität und hohe Zeichenähnlichkeit trotz unterdurchschnittlicher Unterscheidungskraft der Klagemarke dazu, dass von einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen auszugehen sei. Auch wenn der Schutzbereich der Klagemarke eng zu bemessen ist, werde er von dem für gleiche Waren benutzten Zeichen des beklagten Unternehmens verletzt, das eine starke Ähnlichkeit zur Klagemarke aufweise, so der Bundesgerichtshof.

Quelle: Bundesgerichtshof von 24.02.2011
http://www.bundesgerichtshof.de Externer Link
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