Handels- und Gesellschaftsrecht / Miet- und Wohnungseigentumrecht / Sachsen /
Artikelnummer: 11090421
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BETRIEBSPFLICHT DES FRIDA-MARKTES IN DER CENTRUM GALERIE
Vor dem Landgericht Dresden wurde im Einstweiligen Verfügungsverfahren über den Antrag der Centrum Galerie auf Weiterführung des Geschäftsbetriebes des Frida-Marktes entschieden. Die Konsum e. G. hatte am 11.07.2011 den Geschäftsbetrieb in der Centrum Galerie eingestellt. Die Centrum Galerie beruft sich in ihrem Antrag auf die mietrechtlich vereinbarte Betriebspflicht der Konsum e.G..
Die Dresdener Richter haben den Antrag zurückgewiesen. Sie gingen von einem ausreichend glaubhaft gemachten außerordentlichen Kündigungsgrund der Komsum e.G. aus. Diese hatte sich in ihrer Kündigung auf einen zu hohen Luftfeuchtigkeitsgehalt im Lebensmittelmarkt berufen. Nach Auffassung des Gerichts konnte die Konsum e.G. angesichts der Kündigung nicht mehr an ihrer mietvertraglichen Verpflichtung zur Weiterführung des Geschäftes festgehalten werden. Zudem waren nach Auffassung des Gerichts erhebliche Nachteile zu Lasten der Centrum Galerie, die eine Einstweilige Verfügung vorausgesetzt hätte, nicht ausreichend vorgetragen und belegt worden.

Quelle: Landgericht Dresden - PM 4/11 vom 26.07.2011 von 26.07.2011
http://www.justiz.sachsen.de/lgdd/ Externer Link
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