Gewerblicher Rechtsschutz / Veranstaltungsrecht /
Artikelnummer: 11090410
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SCORPIONS ALS MARKE FÜR MERCHANDISE-ARTIKEL
Im Verkehr wird ein Markenzeichen, das dem Namen einer bekannten Musikgruppe ent-spricht, auf Merchandise-Artikeln der Bekleidungsbranche (auch) als Hinweis auf die Herkunft dieser Ware angesehen. Dies hat das Bundespatentgericht entschieden.
Dies gelte, selbst wenn das Wortzeichen nur im Brust- oder Rückenbereich von Oberbekleidung, wie z. B. T-Shirts, abgebildet ist und/oder dem erkennbar im Vordergrund stehenden Markenzeichen Hinweise auf Konzertorte und/oder Konzerttermine beigefügt sind.

Quelle: Bundespatentgericht - Eilunterrichtung vom 25.08.2011 von 05.04.2011
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
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