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Artikelnummer: 11090403
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FLEXSTROM MUSS VERBRAUCHERFEINDLICHE KÜNDIGUNGSKLAUSEL STREICHEN
FlexStrom meinte, seinen Kunden erst bei einer Lieferverzögerung von sechs Monaten ein Kündigungsrecht einräumen zu müssen. Der FlexStrom AG wurde vom Landgericht Berlin die Verwendung einer solcher Klausel auf Klage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg untersagt. Die verbraucherfeindliche Vertragsklausel muss gestrichen werden.
Mit der Klausel "Sollte der Ihnen mitgeteilte voraussichtliche Liefertermin um mehr als 6 Monate überschritten werden, steht Ihnen das Recht zu, den Vertrag rückwirkend zu beenden" wollte die FlexStrom AG die Kunderechte beschneiden. Die Klausel besagt, dass der Kunde den Vertrag erst dann kündigen kann, wenn der voraussichtliche Liefertermin um mehr als sechs Monate überschritten wird.

Quelle: Verbraucherzentrale Baden-Württemberg - PM vom 15.08.2011 von 15.08.2011
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