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Artikelnummer: 11082118
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'HEATBALLS' BLEIBEN VORLÄUFIG VERBOTEN
Das Verwaltungsgericht Aachen hat in einem gerichtlichen Eilverfahren entschieden, dass die Ordnungsverfügung der Bezirksregierung Köln, mit welcher der Verkauf von sogenannten "Heatballs" untersagt wurde, rechtmäßig sein dürfte.
Hintergrund ist eine EG-Verordnung vom März 2009, welche bis Ende 2012 stufenweise das Aus für herkömmliche Glühlampen bedeutet. Die Antragstellerin, eine GmbH, hält dies für ungerechtfertigt und wollte sich nach eigenen Angaben satirisch mit der EG-Verordnung auseinandersetzen, indem sie in China "Heizelemente" produzieren und nach Deutschland einführen ließ. Nachdem der Zoll eine erste Tranche von "Heatballs" passieren ließ, wurde die zweite Sendung von 40.000 "Heatballs" nicht freigegeben. Für die Bezirksregierung Köln handelt es sich bei den "Heatballs" um herkömmliche Glühlampen. Die Tatsache, dass Glühlampen 95 % Prozent ihrer Energie als Wärme abgeben, mache sie noch nicht zu Kleinheizgeräten. Das Gericht hat klar gestellt, dass die Heatballs Haushaltslampen im Sinne der EG-Verordnung seien. Entscheidend sei die objektive Zweckbestimmung aus Verbrauchersicht. Danach dienten Heatballs wie herkömmliche Glühlampen der Beleuchtung.

Quelle: Verwaltungsgericht Aachen - PM vom 26.07.2011 von 26.07.2011
http://www.vg-aachen.nrw.de/ Externer Link
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