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Artikelnummer: 11082112
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FREMDE MARKE ALS SCHLÜSSELWORT BEI GOOGLE ADWORDS-ANZEIGE UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN ZULÄSSIG
Gibt ein Dritter ein mit einer Marke identisches Zeichen ohne Zustimmung des Markeninhabers einem Suchmaschinenbetreiber gegenüber als Schlüsselwort an, damit bei Eingabe des mit der Marke identischen Zeichens als Suchwort in die Suchmaschine ein absatzfördernder elektronischer Verweis (Link) zur Website des Dritten als Werbung für der Gattung nach identische Waren oder Dienstleistungen in einem von der Trefferliste räumlich getrennten, entsprechend gekennzeichneten Werbeblock erscheint (Adwords-Werbung), liegt darin keine Benutzung der fremden Marke. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Voraussetzung ist, dass die Anzeige selbst weder das Zeichen noch sonst einen Hinweis auf den Markeninhaber oder auf die von diesem angebotenen Produkte enthält, der angegebene Domain-Name vielmehr auf eine andere betriebliche Herkunft hinweist.

Quelle: Bundesgerichtshof von 13.01.2011
http://www.bundesgerichtshof.de Externer Link
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