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Artikelnummer: 11073120
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ELENA-VERFAHREN WIRD EINGESTELLT
Seit 2010 besteht für alle Arbeitgeber in der Bundesrepublik Deutschland die Verpflichtung, monatlich die Einkommensdaten ihrer Beschäftigten an eine Zentrale Datenbank bei der Deutschen Rentenversicherung zu übermitteln. Dort sollten die Daten zum Abruf durch bestimmte Sozialbehörden bereit stehen. Dieses unter dem Namen "ELENA" bekannte Verfahren soll jetzt schnellstmöglich eingestellt und die bisher von den Beschäftigten gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht werden. Hintergrund dieser Entscheidung ist auch die Erkenntnis, dass der für das ELENA-Verfahren datenschutzrechtlich zwingend gebotene Sicherheitsstandard trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verwirklicht werden kann.
Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben wiederholt Kritik am ELENA-Verfahren geübt. In Stellungnahmen zu mehreren Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht sind zu Beginn dieses Jahres alle wesentlichen verfassungsrechtlichen und politischen Einwände gebündelt vorgetragen worden. Ein Kritikpunkt war dabei stets der Umstand, dass Einkommensdaten von allen Beschäftigten gespeichert werden, obwohl sie nur für die relativ wenigen Betroffenen benötigt werden, die bestimmte Sozialleistungen beantragt haben.

Quelle: Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz - PM vom 20.07.2011 von 20.07.2011
http://www.datenschutz-bayern.de/ Externer Link
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