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Artikelnummer: 11073114
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NACHBARKLAGE GEGEN SPIELPLATZ IN SCHMITTEN ABGEWIESEN
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat ein Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 17. März 2010 im Ergebnis bestätigt. In diesem Urteil wurde die Klage einer Nachbarin gegen einen Kinderspielplatz in Schmitten in Taunus abgewiesen.
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass der Lärm, der von der Nutzung eines Kinderspielplatzes ausgehe, nicht an den Maßstäben der TA-Lärm gemessen werden könne. Die Geräuschimmissionen, die von einer bestimmungsgemäßen Nutzung ausgingen, seien vielmehr Nachbarn grundsätzlich zumutbar. Soweit sich die klagende Nachbarin gegen eine bestimmungswidrige Nutzung des Spielplatzes in den Abend- und Nachtstunden durch Heranwachsende zur Wehr setze, könne sie mangels Verantwortlichkeit nicht gegen die Gemeinde als Betreiberin des Spielplatzes vorgehen, da diese die missbräuchliche Nutzung weder billige noch in irgendeiner Weise begünstige. Missbräuchen müsse mit polizei- oder ordnungsrechtlichen Mitteln begegnet werden.

Quelle: Hessischer Verwaltungsgerichtshof - PM 15/2011 vom 26.07.2011 von 25.07.2011
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