Bau- und Architektenrecht / Miet- und Wohnungseigentumrecht / Niedersachsen /
Artikelnummer: 11072423
Trennlinien
ERHÖHUNG DES ERBBAUZINSES DURCH DIE AVERBECK-STIFTUNG RECHTMÄßIG
Das Landgericht Osnabrück hat entschieden, dass die Erhöhung des Erbbauzinses durch die Averbeck-Stiftung aus Bad Iburg um etwa 10 % rechtmäßig ist. Die 26 Anwohner mehrerer Grundstücke in Glane weigern sich daher zu Unrecht, den zum Januar 2010 erhöhten Erbbauzins zu zahlen, und haben die Kosten des Rechtsstreits zu tragen.
Die Erbbauverträge zwischen der Averbeck-Stiftung und den beklagten Erbbauberechtigten enthalten eine wirksame und verständliche Wertsicherungsklausel, wonach der Erbbauzins alle fünf Jahre entsprechend der Änderung des Lebenshaltungskostenindexes bzw. des Verbraucherpreisindexes angepasst werden darf. Aufgrund dieser Vertragsklausel ist die von der Eigentümerin ausgesprochene Erbbauzinserhöhung nach Einschätzung des Gerichts wirksam. Das Landgericht erachtet die Erhöhung entgegen der Ansicht der beklagten Erbbauberechtigten auch nicht für unangemessen. Der Index sei in dem relevanten Zeitraum nämlich um mehr als 10 % gestiegen. Schließlich ermögliche die Wertsicherungsklausel auch eine Absenkung des Erbbauzinses, wenn die Preisentwicklung zurückgehen sollte. Die klagende Stiftung habe durch die Erhöhung des Erbbauzinses im Jahr 2003 auch nicht auf die Möglichkeit weiterer Erhöhungen verzichtet.

Quelle: Landgericht Osnabrück - PM 34/11 vom 20.07.2011 von 20.07.2011
http://www.landgericht-osnabrueck.niedersachsen.de Externer Link
ArtikelübersichtFacebookNach oben