Rheinland-Pfalz / Veranstaltungsrecht / Verwaltungsrecht /
Artikelnummer: 11071040
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KEINE MX-5-CHALLENGE AUF EHEMALIGEM FLUGPLATZGELÄNDE
Die Durchführung einer Motorsportveranstaltung auf einem ehemaligen Flugplatzgelände, für das eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung beantragt, aber noch nicht erteilt worden ist, darf untersagt werden. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz.
Die Antragstellerin beabsichtigt, auf dem ehemaligen Flugplatzgelände in Mendig eine Autoveranstaltung durchzuführen, bei der die Teilnehmer unter anderem Übungen wie Rückwärts-Slalom, schnelles Wenden und Handling-Parcours zu absolvieren haben. Daraufhin wurden der Antragstellerin sämtliche Motorsportveranstaltungen auf dem Gelände untersagt, da eine Genehmigung zur Nutzung des Geländes als Test-, Schulungs- und Präsentationszentrum für Automobile von der Eigentümerin des Geländes zwar beantragt, aber noch nicht erteilt worden sei. Das Verwaltungsgericht Koblenz lehnte den Eilantrag des Veranstalters gegen das Verbot der Veranstaltung ab. Allein das Nichtvorliegen einer entsprechenden Genehmigung des Automobiltestzentrums reiche im Regelfall aus, das Verbot der Veranstaltung zu rechtfertigen. Eine atypische Sondersituation, die ein anderes Vorgehen gebiete, sei vorliegend nicht gegeben. Die behördliche Prüfung des Genehmigungsantrags sei daher abzuwarten.

Quelle: Verwaltungsgericht Koblenz - PM 28/2011 vom 08.07.2011 von 06.07.2011
http://www.justiz.rlp.de/Gerichte/Fachgerichte/Verwaltungsgerichte/VG-Koblenz/ Externer Link
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