Berlin / Veranstaltungsrecht / Verwaltungsrecht /
Artikelnummer: 11062651
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KONZERTE IN DER ZITADELLE SPANDAU GEHEN WEITER
Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Klage einer Anwohnerin gegen eine Konzertveranstaltungsreihe in der Zitadelle Spandau abgewiesen.
Gegenstand des Verfahrens war die Rechtmäßigkeit mehrerer den Veranstaltern von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz erteilter lärmschutzrechtlicher Genehmigungen für die Veranstaltungsreihen der Jahre 2009, 2010 und 2011. Gegenwärtig findet erneut auf dem Gelände der Zitadelle Spandau in der Zeit vom 29. Mai bis zum 20. August 2011 das sog. ‚citadel music festival‘ statt. Die klagende Anwohnerin hat mit ihrer Klage insbesondere die Häufigkeit und die Dauer der Konzertveranstaltungen gerügt sowie eine Unzumutbarkeit der zugelassenen Lärmpegel bzw. eine Belastung durch tieffrequente Geräusche geltend gemacht. Das Gericht, das in der Sache bereits verhandelt und anlässlich einer Konzertveranstaltung den Veranstaltungsort sowie die Wohnung der Klägerin in Augenschein genommen hatte, ist dem nicht gefolgt. Die klagende Anwohnerin sei durch die Konzertveranstaltungen nicht in ihren Rechten verletzt. Keiner der Richter habe in der Wohnung der Klägerin bei geschlossenem Fenster störende Geräusche irgendwelcher Art wahrnehmen können, obschon ein vorhergehender Besuch der Konzertveranstaltung gezeigt habe, dass innerhalb der Zitadelle Spandau mit erheblicher Lautstärke eine stark basslastige, rhythmische und schlagzeugbetonte Rockmusik dargeboten worden sei. Es sei der klagenden Anwohnerin zuzumuten, an den 22 Veranstaltungstagen des Jahres 2011 für die Dauer der Veranstaltungen die bereits im Jahre 2008 in der Wohnung eingebauten Schallschutzfenster geschlossen zu halten.

Quelle: Verwaltungsgericht Berlin - PM 27/2011 vom 16.06.2011 von 16.06.2011
http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/vg/ Externer Link
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