Internetrecht / Telekommunikationsrecht /
Artikelnummer: 11061232
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BREITBAND-INTERNET FÜR DEUTSCHE VERBRAUCHER SCHNELLER UND PREISWERTER
Deutsche Verbraucher können dank der Europäischen Kommission mit einem besseren Angebot und günstigeren Preisen beim Breitband-Internetzugang rechnen.
Ein deutsches Gesetz, dass in seiner ursprünglichen Form den Wettbewerb für Telekom-Unternehmen erschwert hätte, wurde nach dem Einschreiten der Kommission aufgehoben. Die Kommission hatte zuvor ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Da Deutschland die betreffende Vorschrift geändert hat, hat die EU-Kommission dieses Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingestellt. Das geplante Gesetz, das aufgrund des schwebenden Verfahrens nicht angewandt wurde, hätte beim Breitband-Internetzugang voraussichtlich zu einer Beschneidung des Angebots und höheren Preisen für die Verbraucher geführt. Auch ein zweites Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Beschränkungen bei der Nutzung des 2,6 GHz-Frequenzbandes wurde eingestellt. Die deutschen Rechtsvorschriften wurden geändert, so dass die betreffenden Frequenzen nun allen kompatiblen Drahtlossystemen offenstehen, die Telekommunikationsdienste erbringen. Daher bestehen in diesem Frequenzband keine Hindernisse mehr für die Einführung EU-weiter drahtloser Breitbanddienste, und die Verbraucher werden bald mehr Wahlmöglichkeiten haben.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland - PM vom 19.05.2011 von 19.05.2011
http://ec.europa.eu/deutschland/ Externer Link
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