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Artikelnummer: 11052922
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BAUGENEHMIGUNG FÜR DEN GROßEN VERANSTALTUNGSSAAL DES 'LIMELIGHT' IN KÖLN-JUNKERSDORF AUFGEHOBEN
Der große Veranstaltungssaal des „Limelight" in Köln-Junkersdorf darf nicht mehr für Musikveranstaltungen, TV-Aufzeichnungen, Theater, Kabarett, Stand-up-Comedy und Filmvorführungen genutzt werden. Dies entschied das Verwaltungsgericht Köln und gab damit den Klagen von Nachbarn statt, die sich gegen den Betrieb des „Limelight" gewandt haben.
Bereits im Februar dieses Jahres hatte das Verwaltungsgericht Eilanträgen von Nachbarn des „Limelight“ stattgegeben und bestimmt, dass der große Veranstaltungssaal bereits um 21.00 Uhr geräumt sein müsse. Die dagegen erhobenen Beschwerden hatte das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 21. April 2011 zurückgewiesen und damit die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Köln bestätigt. Mit zwei weiteren Urteilen hob das Verwaltungsgericht die Baugenehmigung vom 8. September 2010 auf, die Grundlage für den Betrieb des Saals des „Limelight“ ist. Dies begründete das Gericht – wie bereits in den Eilverfahren – damit, dass die Baugenehmigung keine ausreichenden Regelungen enthalte, die Nachbarn vor unzumutbarem Lärm zu schützen. Vor allem bleibe offen, wie das Verhalten der Veranstaltungsgäste nach dem Veranstaltungsende wirksam gesteuert werden solle. Es hänge von den Veranstaltungsgästen selbst ab, ob sie einen für die Nachbarn störungsfreien Weg aus der Lokalität wählten. Das Verwaltungsgericht stellte in einem weiteren Urteil fest, dass die dem damaligen Betreiber in den Jahren 2001 und 2004 u.a. für den Betrieb des Saals erteilten Baugenehmigungen unwirksam geworden sind, nachdem auf sie im Jahr 2006 im Rahmen eines Insolvenzverfahrens verzichtet worden sei. Zulässig bleibt nach den Entscheidungen des Verwaltungsgerichts damit lediglich noch der Restaurant- und Barbetrieb einschließlich der Außengastronomie. Grundlage dafür ist eine weitere Baugenehmigung, die nicht angefochten worden ist.

Quelle: Verwaltungsgericht Köln - PM vom 17.05.2011 von 17.05.2011
http://www.vg-koeln.nrw.de/ Externer Link
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