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Artikelnummer: 11050101
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ZEITLICH BESCHRÄNKTES NUTZUNGSRECHT FÜR ONLINE-ARCHIVE
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Abbildungen urheberrechtlich geschützter Werke im Rahmen der Online-Berichterstattung über eine Veranstaltung nur so lange als Teil dieser Berichterstattung im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden, wie die Veranstaltung noch als Tagesereignis angesehen werden kann.
Die Klägerin ist die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst. Sie nimmt in Deutschland die urheberrechtlichen Befugnisse der ihr angeschlossenen Urheber an Werken der bildenden Künste wahr. Die Beklagte ist Verlegerin verschiedener Zeitungen. In diesen werden auch Berichte über anstehende Ausstellungen veröffentlicht, die mit Abbildungen ausgestellter Kunstwerke illustriert sind. Der beklagte Verlag stellt die in diesen Zeitungen erschienenen Beiträge auf ihrer Internetseite in ein Online-Archiv ein. Interessenten können dort dauerhaft auf die Artikel zugreifen. Die Verwertungsgesellschaft hält das dauerhafte öffentliche Zugänglichmachen der abgebildeten Kunstwerke für unzulässig und nimmt die beklagte Verlegerin auf Schadensersatz in Anspruch. Der Bundesgerichtshof hat der Klage stattgegeben. Der beklagte Verlag habe dadurch, dass er die mit Abbildungen von Werken der bildenden Kunst versehenen Artikel in ihr Online-Archiv im Internet eingestellt hat, das Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist, in das von der Verwertungsgesellschaft wahrgenommene ausschließliche Recht der Urheber eingegriffen, ihre Werke öffentlich zugänglich zu machen. Der beklagte Verlag könne sich nicht auf die Schrankenbestimmung berufen, so das Gericht. Danach ist zur Berichterstattung über Tagesereignisse die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken, die im Verlauf dieser Ereignisse wahrnehmbar werden, in einem durch den Zweck gebotenen Umfang zulässig. Ein Geschehen sei so lange aktuell, wie ein Bericht darüber von der Öffentlichkeit noch als Gegenwartsberichterstattung empfunden werde. Die Aktualität der Kunstausstellung müsse nicht nur zum Zeitpunkt des Einstellens ins Online-Archiv gegeben sein, sondern während der gesamten Dauer des Bereithaltens im Internet fortbestehen.

Quelle: Bundesgerichtshof von 05.10.2010
http://www.bundesgerichtshof.de Externer Link
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