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Artikelnummer: 11042416
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EINSTWEILIGE VERFÜGUNG IN SACHEN 'ORIGINAL BERLIN TATTOO – INTERNATIONALES MUSIKFEST 2011' ERLASSEN
Das Landgericht Berlin hat per einstweiliger Verfügung die Werbung für das Militärmusikfest „Berlin Tattoo“ im November 2011 mit dem Zusatz „Original“ untersagt. Ferner ist den Veranstaltern verboten worden, im geschäftlichen Verkehr zu behaupten, das Fest werde in seiner bekannten Form nicht mehr vom Deutschen Bundeswehrverband durchgeführt.
Diese Behauptung, so das Landgericht in der Urteilsbegründung, sei „schlicht unwahr“. Der Begriff „Berlin Tattoo“ sei weder wettbewerbsrechtlich noch markenrechtlich geschützt. Mit dem Zusatz „Original“ werde jedoch in unzutreffender Weise die Fortführung einer Veranstaltungstradition behauptet.

Quelle: Landgericht Berlin - PM 54/2011 vom 21.04.2011 von 21.04.2011
http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/landgericht/ Externer Link
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