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Artikelnummer: 11041003
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WINDRÄDER AUF WAHLENER PLATTE ZU LAUT
Das Verwaltungsgericht des Saarlandes hat den Klagen von Anwohnern aus Rissenthal gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigungen stattgegeben, mit denen das zuständige Landesamt insgesamt sieben Windkraftanlagen vom Typ „GE Wind Energy 1.5 sl“ auf der Wahlener Platte in der Gemeinde Losheim zugelassen hatte.
Die Ende 2004 in Betrieb genommenen sieben Windräder stehen innerhalb eines vom Landesentwicklungsplan Umwelt ausgewiesenen Vorranggebietes für Windenergie. Die den Genehmigungen zu Grunde liegende Lärmprognose ging seinerzeit davon aus, dass der für die Nachtzeit maximal zulässige Immissionsrichtwert von 40 dB(A) punktgenau eingehalten werde. Von Anfang an gab es Beschwerden der Nachbarschaft, dass die Anlagen übermäßige und untypische Schallemissionen verursachten, was zum zeitweiligen Abschalten sowie zum Austausch von einzelnen Getrieben führte. Auf den Widerspruch der Anwohner im Mai 2005 hin wurde der Betrieb eingestellt, später unter Auflagen wieder zugelassen. Nachdem Lärmmessungen des TÜV Ende 2005 die Prognose bestätigt hatten, dass die Immissionsgrenzwerte für die Nachtzeit (gerade noch) eingehalten werden, gab das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz auch den Nachtbetrieb der Anlagen wieder frei. Die Anträge auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes wurden vom Verwaltungsgericht und vom Oberverwaltungsgericht im Jahr 2006 mit der Begründung zurückgewiesen, die Frage der sich in der sogenannten Ton- und/oder Impulshaltigkeit der Anlagengeräusche ausdrückenden Lästigkeit der Betriebsgeräusche könne nur im Hauptsacheverfahren geklärt werden. Da die Lärmmessungen des vom Verwaltungsgericht bestellten Sachverständigen u.a. Starkwind aus einer bestimmten Richtung und weder Regen noch Schnee erforderten, dauerte es bis zum Vorliegen des Lärmgutachtens mehr als drei Jahre. Das Gutachten bestätigt im Wesentlichen die bisherigen Messergebnisse, hält aber einen Zuschlag für Impulshaltigkeit der Anlagengeräusche für geboten, der im Ergebnis zum Überschreiten des Grenzwertes für den Nachtbetrieb führt. Das Gericht hat sich im Rahmen eines Ortstermins im September 2010 einen eigenen Eindruck von den Anlagengeräuschen verschafft. In seinen Urteilen hat es sich nun der Einschätzung des Gutachters angeschlossen und die an- und abschwellenden Geräusche der Windräder als besonders lästig eingestuft. Dies hat zur Folge, dass der gemessene Lärmpegel wegen der Impulshaltigkeit nach den Messvorschriften der TA-Lärm mit einem Zuschlag zu versehen ist. Der sich dann ergebende Lärmwert überschreitet den zulässigen Nachtrichtwert von 40 db(A). Die Anlagen sind somit zu laut. Das Verwaltungsgericht hat die Genehmigungen deshalb aufgehoben.

Quelle: Verwaltungsgericht des Saarlandes - PM vom 16.02.2011 von 16.02.2011
http://www.vgds.saarland.de/ Externer Link
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