Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 11021104
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MARKE 'EASY.TV' FEHLT JEGLICHE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT
Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Beurteilung der Unterscheidungskraft bei Wort- und Bildmarken sich einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der Verkehrskreise zu orientieren hat.
Die Wort-/Bildmarke "easy.TV" wurde für verschiedene Klassen angemeldet. Die Markenstelle der Klasse Telekommunikation des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Markenanmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Der angemeldeten Wortkombination "easy.TV" fehlten jene charakteristischen Elemente, die vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für Waren und Dienstleistungen der Anmelderin gegenüber solchen anderen Unternehmen aufgefasst werden könnten. Der Verkehrskreis würde die Bezeichnung als "einfaches, leichtes Fernsehen" verstehen. Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde der Anmelderin zurückgewiesen. Die Hauptfunktion der Marke bestehe darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten. Die Beurteilung der Unterscheidungskraft habe sich daher einerseits an den beanspruchten Waren und Dienstleistungen und andererseits an der Auffassung der Verkehrskreise zu orientieren. Enthalte eine Bezeichnung einen beschreibenden Begriffsinhalt, der ohne Weiteres als solcher erfasst werden könne, sei der angemeldeten Bezeichnung die Eintragung als Marke wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zu untersagen, so die Richter. Der Verkehr würde die beschreibenden Angaben nicht als Unterscheidungsmittel verstehen. Eine Eintragung sei folglich nicht möglich.

Quelle: Bundespatentgericht von 29.09.2010
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
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