Gewerblicher Rechtsschutz / Hamburg /
Artikelnummer: 11020202
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BEI FREMDSPRACHIGEN MARKEN KOMMT ES AUF ÜBLICHE AUSSPRACHE DES VERBRAUCHERS AN
Das Oberlandesgericht Hamburg hat entschieden, dass es bei Marken, die aus fremdsprachigen Bestandteilen bestehen, nicht auf die in der Fremdsprache zutreffende, sondern auf die bei den Verbrauchern übliche Aussprache ankommt.
Das klagende Modeunternehmen "JOOP!" nimmt die Beklagte aus Marken- und Wettbewerbsrecht auf Schadensersatz in Anspruch. Die Beklagte ist Inhaberin der deutschen Wort-/Bildmarke "LOOP", welches unter anderem Bekleidungsware verkauft. Das beklagte Unternehmen ist beim deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Das klagende Modeunternehmen sieht sich durch die Anmeldung und Benutzung von "LOOP" in ihren Rechten aus den Marken "JOOP!" verletzt. Sie vertritt die Auffassung, dass ihre Marke eine überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft und daher einen gesteigerten Schutzumfang besitze. Des Weiteren bestehe neben der Zeichenähnlichkeit auch Produktähnlichkeit. Das Landgericht Hamburg hat der Klage stattgegeben. Das Oberlandesgericht Hamburg hat die Entscheidung des Landgerichts bestätigt. Zwischen dem Unternehmerschlagwort des klagenden Modeunternehmens und der streitgegenständlichen Marke der Beklagten bestehe klangliche Ähnlichkeit. Dabei komme es auf die Aussprache der Kollisionszeichen an. Bei Marken, die aus fremdsprachigen Bestandteilen bestehen, komme es nicht auf die in der Fremdsprache zutreffende, sondern auf die bei den Verbrauchern übliche Aussprache an. Es könne hier schon nicht festgestellt werden, dass die Verbraucher überhaupt erkennen, dass es sich bei der beklagten Marke um das englische Wort für Schlinge bzw. Schleife handle. Die Gestaltung der Marke selbst gebe keinen Hinweis auf ein solches Verständnis. Bei jeweils deutscher Aussprache der Marken bestehe eine hohe Klangähnlichkeit, so die Hamburger Richter. Des Weiteren bestehe durch das Produktangebot der Parteien eine hohe Branchennähe und sogar zum Teil Branchenidentität. Folglich sei eine Verwechslungsgefahr gegeben.

Quelle: Oberlandesgericht Hamburg - veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank der Hamburger Gerichte von 21.01.2010
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