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Artikelnummer: 11012341
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KLAGE GEGEN FC MÖNING UND STADT FREYSTADT WEGEN LÄRMBEEINTRÄCHTIGUNGEN OHNE ERFOLG
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem Nachbarschaftsstreit durch Urteil vom 28. Oktober 2010 die gegen den FC Möning 1949 e.V. und die Stadt Freystadt gerichtete Klage auf Unterlassung von Lärmemissionen abgewiesen. Das Gericht hat in seiner Entscheidung festgestellt, dass die auf dem Sport- und Bolzplatz, in der Mehrzweckhalle und dem Vereinsheim der Beklagten durchgeführten Spiele und sonstigen Aktivitäten nicht zu „wesentlichen Beeinträchtigungen“ des klagenden Nachbarn führen und daher auch keine Unterlassungsansprüche begründen.
In dem bereits seit mehreren Jahren anhängigen Rechtsstreit wurde über das Ausmaß von Lärmemissionen gestritten, die von dem Sport- und Vereinsbetrieb des FC Möning 1949 e.V. ausgehen. Da der Sportplatz im Eigentum der Gemeinde steht, war die Stadt Freystadt ebenfalls beklagt. Der Kläger war als Miteigentümer eines benachbarten Grundstücks der Ansicht, er werde durch die Aktivitäten des beklagten Vereins in unerträglicher Weise gestört. Es würden Immissionsrichtwerte tagtäglich, insbesondere in den Ruhezeiten und nachts, erheblich überschritten werden. Weil er und seine Familie nicht mehr schlafen könnten seien bei ihnen auch entsprechende gesundheitliche Schäden eingetreten. Zur Vorbereitung ihrer Entscheidung hatten die Nürnberger Richter einen Lärmgutachter gehört und einen Ortstermin durchgeführt. Dabei wollten sie sich unmittelbar vor Ort und während der Veranstaltung eines Punktspiels der Fußballmannschaft einen realistischen Eindruck von der Situation verschaffen. In seinem Urteil hat das Landgericht nunmehr entschieden, dass die vom klagenden Nachbarn geltend gemachten Unterlassungsansprüche nicht begründet sind. Denn es sei weder ein rechtlich erhebliches Überschreiten der Lärmgrenzwerte festgestellt worden, noch ergäbe sich nach Bewertung der Umstände durch das Gericht eine erhebliche Belästigung des Klägers. So habe das Gericht zwar anlässlich ihres Ortstermins auf der Terrasse des Klägers den Spielbetrieb und den Jubel der Zuschauer deutlich wahrgenommen, die Möglichkeit, eine Unterhaltung zu führen, sei dort aber nicht beeinträchtigt gewesen. Zudem sei bei der Abwägung durch das Gericht eine „gesteigerte Duldungspflicht“ auf Seiten des klagenden Nachbarns zu berücksichtigen: Nachdem das Fußballfeld bereits seit Anfang der siebziger Jahre besteht und das Sportheim 1983 erweitert worden war, der Kläger aber erst im Jahr 1998 sein Anwesen erworben hat, hätten er und seine Familie die absehbaren Beeinträchtigungen „sehenden Auges“ in Kauf genommen. Denn „wer sich in Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis einer vorhandenen Immissionsquelle in der Nähe ansiedelt, hat den daraus entstehenden Konflikt mit verschuldet. Er ist deswegen zwar nicht uneingeschränkt zur Duldung jeglicher Immissionen verpflichtet, wohl aber zur Duldung derjenigen, die sich in den Grenzen der zulässigen Richtwerte hält“. Dies sei hier der Fall.

Quelle: Landgericht Nürnberg-Fürth - PM 36/10 vom 28.10.2010 von 28.10.2010
http://www.justiz.bayern.de/gericht/olg/n/ Externer Link
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