Familienrecht / Nordrhein-Westfalen / Sozialrecht /
Artikelnummer: 10101402
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BEI RÜCKKEHR AUS DEM URLAUB KANN FÜR PFLEGENDE ANGEHÖRIGE VERSICHERUNGSSCHUTZ BESTEHEN
Für eine pflegende Angehörige kann bei der Begleitung ihrer pflegebedürftigen Eltern auf dem Rückweg aus deren Urlaub Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung bestehen. Das hat jetzt das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) entschieden.
Die Essener Richter gaben einer Klägerin aus Wuppertal Recht, die ihre pflegebedürftigen Eltern in deren Spanienurlaub gepflegt und auch auf dem Heimflug begleitet hatte. Die klagende Tochter war nach dem Rückflug noch auf dem Flughafen Düsseldorf gestürzt und hatte sich einen komplizierten Schenkelhalsbruch zugezogen. Die Essener Richter sahen darin einen Wegeunfall, der für die klagende Tochter Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung begründe. Nach Ansicht des Landessozialgerichts hatte die als Pflegeperson anerkannte klagende Tochter während des Spanienurlaubs durch die nicht erwerbsmäßige Pflege ihrer (nach Pflegestufe I respektive II) pflegebedürftigen Eltern eine versicherte Tätigkeit verrichtet. Im Vordergrund habe ihre Motivation gestanden, die vom Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung umfasste Pflegetätigkeit zu erbringen. Der Wunsch, selbst in Spanien Urlaub zu verbringen, sei demgegenüber zweitrangig gewesen. Die Begleitung der Eltern auf dem Weg von der Zweitwohnung in Spanien zur Erstwohnung in Deutschland habe zwar nicht mehr zur versicherten Pflegetätigkeit gehört. Die klagende Tochter habe sich jedoch zum Unfallzeitpunkt auf dem Nachhauseweg vom Ort der versicherten Tätigkeit zu ihrer Wohnung befunden, den der Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung mit umfasse.

Quelle: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen - PM vom 08.10.2010 von 17.09.2010
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