Insolvenzrecht & Zwangsvollstreckung / Nordrhein-Westfalen / Veranstaltungsrecht /
Artikelnummer: 10090910
Trennlinien
KASSEL HUSKIES VOR DEM OLG KÖLN ERFOLGLOS
In einem Verfahren vor dem Oberlandesgericht Köln hat der Eishockey-Club Kassel Huskies eine Zulassung für den Spielbetrieb der kommenden Saison nicht erreichen können. Nach einer 3-stündigen Verhandlung zogen die Kassel Huskies ihre ursprünglichen Anträge auf Erlass von einstweiligen Verfügungen zurück. Daraufhin erklärte das Oberlandesgericht Köln die vom Landgericht Köln erlassenen Verfügungen vom 26.05. und vom 05.07.2010 für gegenstandslos und legte dem Kassler Club die Verfahrenskosten auf.
In einem ersten Verfahren vor dem Oberlandesgericht Köln wollte der Eishockey- Club Kassel Huskies der Deutschen Eishockey Liga (DEL) verbieten lassen, am 27.05.2010 den Ausschluss der Huskies aus der Liga zu beschließen. In einem weiteren Verfahren sollte der DEL der Ausschluss des Vereins vom Spielbetrieb der kommenden Saison und eine Berufung der DEL auf die Kündigung des Lizenzvertrages untersagt werden. Hintergrund hierfür ist, dass am 24.04.2010 das Insolvenzverfahren gegen des Kassler Eishockey-Club eröffnet worden war. Dieses führte schließlich zum Lizenzentzug, den das Schiedsgericht der DEL Ende Juni bestätigte. Das Oberlandesgericht Köln wies in dem Verfahren vom 26.08.2010 darauf hin, dass bereits die einsweiligen Verfügungsverfahren bereits unzulässig gewesen seien. Die Schiedsordnung, welcher sich beide Parteien unterworfen haben, erklärt das Schiedsgericht auch für Fragen des vorläufigen Rechtsschutzes, um den es hier ging, für zuständig. Somit dürften sich die staatlichen Gerichte seit dem Zeitpunkt, in dem das Schiedsurteil den Ausschluss aus der Liga bzw. den Lizenzentzug bestätigt habe, nicht mehr mit demselben Gegenstand befassen, den die Parteien dem Schiedsgericht zugewiesen haben. Das Oberlandesgericht Köln hatte zunächst versucht, die Parteien zu einem Kompromiss zu bewegen. Danach sollten die Kassel Huskies zunächst zum Spielbetrieb zugelassen werden und die Linzenzfragen zur Saison 2011/12 neu geprüft werden. Die Bezahlung der Schulden solle zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Eine Einigung kam jedoch nicht zustande. Die Verfügungsverfahren sind folglich mit Rücknahme der Anträge endgültig erledigt. Der Eishockey-Club Kassel Huskies kann nur noch auf die Rechtsbeschwerde gegen das Münchener Urteil bzw. einen dort möglichen Eilantrag hoffen.

Quelle: Oberlandesgericht Köln - PM vom 26.10.2010 von 26.08.2010
http://www.olg-koeln.nrw.de Externer Link
ArtikelübersichtFacebookNach oben