Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 10090510
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'FUNKTURM' KANN ALS MARKE EINGETRAGEN WERDEN
Es ist nicht, jedenfalls nicht ohne weitere gedankliche Überlegungen, erkennbar, welches Merkmal der noch beanspruchten Waren und Dienstleistungen durch das angemeldete Zeichen 'funkturm' beschrieben werden soll, so das Bundespatentgericht in seiner Entscheidung. Ein „Funkturm“ sei ein Bauwerk, das dem Zweck der drahtlosen Nachrichtenübermittlung, der Funktechnik, dient. Wichtigster Teil für diese Funktion sind Antennen.
Dem Bundespatentgericht zufolge ist nicht erkennbar, dass die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nach ihrer Art, technischen Ausrichtung, Ausstattung oder Ähnlichem irgendwie so speziell auf die Bedürfnisse des Betriebs eines Funkturms zugeschnitten sein können, dass die Bezeichnung „funkturm“ als unmittelbare Angabe über die Eignung oder Bestimmung dieser Waren/Dienstleistungen verstanden werden könnte. Klasse 9: Audiogeräte, nämlich Verstärker, Kompressoren, Equalizer, Mischpulte, Tonaufnahmegeräte, Tonwiedergabegeräte, Audiowandler, Analogwandler, Digitalwandler für Audiogeräte, Mikrophonvorverstärker, Mikrophone, Videogeräte; Klasse 37: Reparatur von Audiogeräten, nämlich von Verstärkern, Kompressoren, Equalizern, Mischpulten, Tonaufnahmegeräten, Tonwiedergabegeräten, Audiowandlern, Analogwandlern, Digitalwandlern für Audiogeräte, Mikrophonvorverstärkern; Mikrophonen; Videogeräten; Installation von Audiogeräten, insbesondere Verstärkern, Kompressoren, Equalizern, Mischpulten, Tonaufnahmegeräten, Tonwiedergabegeräten, Audiowandlern, Analogwandlern, Digitalwandlern für Audiogeräte, Mikrophonvorverstärkern, Mikrophonen, Videogeräten; Klasse 42: Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen in Bezug auf Audiogeräte, nämlich Verstärker, Kompressoren, Equalizer, Mischpulte, Tonaufnahmegeräte, Tonwiedergabegeräte, Audiowandler, Analogwandler, Digitalwandler für Audiogeräte, Mikrophonvorverstärker, Mikrophone, Videogeräte; industrielle Analyse-Forschungsdienstleistungen in Bezug auf Audiogeräte, insbesondere Verstärker, Kompressoren, Equalizer, Mischpulte, Tonaufnahmegeräte, Tonwiedergabegeräte, Audiowandler, Analogwandler, Digitalwandler für Audiogeräte, Mikrophonvorverstärker, Mikrophone, Videogeräte; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für Audiogeräte, insbesondere Verstärker, Kompressoren, Equalizer, Mischpulte, Tonaufnahmegeräte, Tonwiedergabegeräte, Audiowandler, Analogwandler, Digitalwandler für Audiogeräte, Mikrophonvorverstärker, Mikrophone, Videogeräte.

Quelle: Bundespatentgericht von 10.06.2010
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
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