Internetrecht / Telekommunikationsrecht / Urheber- und Medienrecht /
Artikelnummer: 10061614
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NEUE FUNKFREQUENZEN FÜR SCHNELLES INTERNET
Harmonisierte EU-Vorschriften zur Zuweisung von Funkfrequenzen sollen die Mitgliedstaaten bei der Einführung drahtloser Internetdienste unterstützen und die Nutzung der Vorteile der Umstellung auf Digitalfernsehen ermöglichen. Die Europäische Kommission hat technische Regeln für die Zuweisung von Funkfrequenzen im 800-MHz-Band beschlossen. Die EU-Kommissarin rief die Mitgliedstaaten auf, nun ihrerseits den Beschluss schnell umzusetzen.
In mehreren Mitgliedstaaten werden Frequenzen im 800-MHz-Band als Teil der so genannten "digitalen Dividende" frei. Diese ergibt sich aus dem Übergang vom analogen zum digitalen Fernsehen. Wenn Mitgliedstaaten beschließen, den bestehenden Frequenzplan für den Rundfunk zu ändern, müssen sie die harmonisierten technischen Regeln anwenden. Der Beschluss stellt allerdings für die Mitgliedstaaten keine Verpflichtung dar, das Frequenzband 790-862 MHz für elektronische Kommunikationsdienste frei zu machen. Die Kommission erwägt jedoch einen entsprechenden Vorschlag. Eine koordinierte Bewirtschaftung dieser Frequenzen könnte der europäischen Wirtschaft Impulse in einer Größenordnung von bis zu 44 Milliarden Euro geben.

Quelle: Europäische Kommission - PM vom 06.05.2010 von 06.05.2010
http://ec.europa.eu/deutschland Externer Link
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