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Artikelnummer: 10060416
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AMTSGERICHT TIERGARTEN: VERFAHREN GEGEN BUSHIDO EINGESTELLT
Auf Antrag der Amtsanwaltschaft hat das Amtsgericht Tiergarten das Verfahren gegen den angeklagten Rapper eingestellt.
Gegen den angeklagten Rapper ist am 20. Januar 2010 ein Strafbefehl erlassen worden. Inhalt des Strafbefehls waren drei Beleidigungsvorwürfe. Im Mai 2009 soll er im Rahmen einer Verkehrskontrolle Polizeibeamte beleidigt haben. Darüber hinaus soll er am 27. Juni 2009 am Rande des Christopher Street Days gegenüber Demonstrationsteilnehmern ehrverletzende Äußerungen getätigt haben. Der angeklagte Rapper hat gegen diesen Strafbefehl Einspruch eingelegt und am 25. Mai 2010 den Einspruch bzgl. der Beleidigung zum Nachteil der Polizeibeamten zurückgenommen. Hinsichtlich dieses Vorwurfs ist der Strafbefehl rechtskräftig geworden und der angeklagten Rapper ist verpflichtet, die im Strafbefehl festgesetzte Geldstrafe in Höhe von 35 Tagessätzen zu je 300 Euro (insgesamt 10.500 Euro) zu zahlen. In der Hauptverhandlung wurde nach der Einlassung des angeklagten Rappers und der Vernehmung von Zeugen das Verfahren bzgl. der anderen beiden Beleidigungsvorwürfe eingestellt, da nach Auffassung des Gerichts und der Strafverfolgungsbehörde die nunmehr rechtskräftig gewordene Verurteilung aus dem Strafbefehl als Strafe für den Angeklagten als ausreichend angesehen wird.

Quelle: Amtsgericht Tiergarten - PM Nr. 29/2010 vom 28.05.2010 von 28.05.2010
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