Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 10043001
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SCHWABE VERZICHTET AUF UMCKALOABO-PATENTE
Der Phytohersteller Dr. Willmar Schwabe verzichtet auf fünf Patente zu Pelargonium reniforme und sidoides, aus deren Wurzeln der Extrakt für das Arzneimittel Umckaloabo gewonnen wird. Dazu zählt auch das Patent zum Extraktionsverfahren, das das Europäische Patentamt (EPA) im Januar aus technischen Gründen widerrufen hatte. Schwabe kündigte an, nun doch keine Beschwerde gegen die Entscheidung einzureichen.
Schwabe verzichtet zudem auf die Patente über die Verwendung von Pelargonium-Extrakt bei krankheitsbedingten Verhaltensänderungen und HIV-Infektionen sowie auf das Patent über bestimmte Einzelstoffe aus Pelargonium und deren Verwendung bei bestimmten Krankheitszuständen. Der Antrag auf ein Patent für die Verwendung von Umckaloabo bei Helicobacter-pylori-Infektionen soll nicht weiterverfolgt werden. Ein internationales Aktionsbündnis hatte Einspruch gegen mehrere Pelargonium-Patente beim Europäischen Patentamt eingereicht. Die Organisationen hatten Schwabe vorgeworfen, sich an traditionellem Wissen der Afrikaner und an genetischen Ressourcen des südlichen Afrikas ohne eine entsprechende Gewinnbeteiligung der dortigen Bevölkerung zu bedienen. In der Folge war eine Diskussion darüber entstanden, ob Schwabe mit Umckaloabo gegen das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD) verstößt. Um die Marke durch die anhaltenden Diskussionen nicht weiter zu beschädigen, seien alle Pelargonium-Patente überprüft worden. Der Hersteller wies darauf hin, dass das Europäische Patentamt das Herstellungspatent aus rein technischen Gründen widerrufen hatte. Weiterhin aufrecht erhält Schwabe die Patente zur Stabilisierung der flüssigen Darreichungsform sowie zur Herstellung des Trockenextraktes für die kürzlich eingeführten Tabletten.

Quelle: Apotheke adhoc - PM vom 26.04.2010 von 26.04.2010
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