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Artikelnummer: 10042517
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VERTRÄGE ÜBER DIE 'WARTUNG' ODER 'PFLEGE' VON SOFTWARE, EDV-PROGRAMMEN ODER WEBSITES ALS WERKVERTRÄGE EINZUORDNEN
Verträge über die "Wartung" oder "Pflege" von Software, EDV-Programmen oder Websites sind als Werkverträge einzuordnen, soweit sie auf die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit und die Beseitigung von Störungen (und somit: auf einen Tätigkeitserfolg) gerichtet sind. Dies stellt der Bundesgerichtshof fest.
Hingegen liege die Qualifizierung der Verträge über die "Wartung" oder "Pflege" von Software, EDV-Programmen oder Websites als Dienstvertrag nahe, wenn es an einer solchen Erfolgsausrichtung fehlt und die laufende Serviceleistung (Tätigkeit) als solche geschuldet ist.

Quelle: Bundesgerichtshof von 04.03.2010
http://www.bundesgerichtshof.de Externer Link
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