Sachsen / Strafrecht / Straßenverkehrsrecht / Verwaltungsrecht /
Artikelnummer: 10030506
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NACH SPEED BEIM JUNGGESELLENSABSCHIED OHNE FÜHRERSCHEIN
Das Verwaltungsgericht Leipzig hat entschieden, dass bereits die einmalige Einnahme von Betäubungsmitteln, ohne dass es auf die Überschreitung bestimmter Blutgrenzwerte ankommt, zur Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen und damit zum Führerscheinentzug führt.
Der Antragsteller des gerichtlichen Eilverfahrens war bei einer Polizeikontrolle als Fahrer eines Pkw angehalten und eine Blutprobe angeordnet worden. Die chemisch-toxikologische Untersuchung der Blutprobe ergab hinsichtlich der Einnahme von Chrystal und Cannabis (Amphetamine und Cannabinoide) einen positiven Befund. Daraufhin entzog die Fahrerlaubnisbehörde dem Fahrer die Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen. Das Verwaltungsgericht bestätigte die Auffassung der Fahrerlaubnisbehörde. Auch wenn sich der Fahrer tatsächlich fahrtauglich gefühlt haben sollte, rechtfertige der Umstand, dass der Fahrer Betäubungsmittel i.S.d. Betäubungsmittelgesetzes eingenommen habe, für sich genommen die Entziehung der Fahrerlaubnis. Rechtlich unerheblich sei, dass der Antragsteller die im Rahmen des Bußgeldverfahrens geltenden Grenzwerte hinsichtlich der Betäubungsmittelkonzentration im Blut nicht erreicht habe und dass es sich um eine einmalige Einnahme aus Anlass einer »Abschiedsfete« von seinem langjährigen Junggesellendasein gehandelt habe.

Quelle: Verwaltungsgericht Leipzig – PM vom 24.02.2010 von 21.01.2010
http://www.justiz.sachsen.de/vgl Externer Link
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