Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 10012312
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'FITTE BIRNE' ALS MARKE EINTRAGUNGSFÄHIG
Die angemeldete Marke weist auch für die von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen, die sich auf die Schulung bzw. das Training des Gedächtnisses beziehen bzw. beziehen können, die erforderliche Unterscheidungskraft und ist auch nicht freihaltebedürftig. Dies hat das Bundespatentgericht entschieden.
Das angemeldete Zeichen "Fitte Birne" wird nicht als Merkmalsangabe für die von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen, die sich auf die Schulung bzw. das Training des Gedächtnisses beziehen bzw. beziehen können, an, so das Bundespatentgericht. Es lägen zudem keine Anhaltspunkte dafür vor, die vernünftiger Weise erwarten lassen, dass in Zukunft Mitbewerber das beanspruchte Zeichen als Sachhinweis im Zusammenhang mit diesen Waren und Dienstleistungen benötigen. Mangels eines eindeutig beschreibenden Aussagegehalts sei für die Wortfolge "Fitte Birne" in ihrer Gesamtheit nämlich kein Interesse der Mitbewerber an einer beschreibenden Verwendung erkennbar, zumal die angemeldete Begriffskombination ausweislich der Internetrecherchen allein auf den Markenanmelder hinweise.

Quelle: Bundespatentgericht von 30.09.2009
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
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