Gewerblicher Rechtsschutz / Urheber- und Medienrecht /
Artikelnummer: 10012206
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AXEL SPRINGER AUTO VERLAG ERWIRKT GRUNDSATZURTEIL BEIM BUNDESGERICHTSHOF
Die Nutzung des Begriffs „Offroad“ als Namensbestandteil ist grundsätzlich erlaubt. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Der Axel Springer Auto Verlag hat vor dem Bundesgerichtshof einen Sieg errungen. 2003 hatte das Unternehmen die Zeitschrift „Automobil Test“ mit dem Untertitel „Automobil extra – Offroad“ auf den Markt gebracht. Dagegen hatte der Offroad Verlag, der die Zeitschrift „Offroad“ seit 1978 herausgibt, geklagt. Der Bundesgerichtshof hat festgestellt, dass der Titelbestandteil „Offroad“ seinerzeit zu Recht benutzt wurde und damit der Axel Springer Auto Verlag weder zur Unterlassung noch zum Schadensersatz verpflichtet ist. Der Offroad Verlag sah in der damaligen Gestaltung einen Verstoß gegen die eigenen Marken- und Titelrechte. Er klagte 2005 auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatzfeststellung. Das Landgericht Hamburg hatte seinerzeit die Klage abgewiesen. Nach Berufung der Gegenseite hatte das Hanseatische Oberlandesgericht die erstinstanzliche Entscheidung aufgehoben. Daraufhin landete der Fall beim Bundesgerichtshof, der jetzt letztinstanzlich dem Axel Springer Auto Verlag Recht gegeben hat.

Quelle: Axel Springer AG – PM vom 11.01.2010 von 11.01.2010
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