Arbeitsrecht / Sozialrecht /
Artikelnummer: 09121011
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UMWEG ZUM TANKEN GEHÖRT NICHT ZUM DIREKTEN ARBEITSWEG: BERUFSGENOSSENSCHAFT ZAHLT BEI UNFALL NICHT
Das Auftanken des für den Weg zur Arbeit benutzten Fahrzeugs sei grundsätzlich dem persönlichen Lebensbereich des Versicherten zuzurechnen und damit nicht geschützt. Dies hat das Sozialgericht Detmold entschieden.
Der 47-jährige klagendne Arbeitnehmer hatte den Heimweg von der Arbeit mit seinem Motorrad verlassen, um zu tanken. Bevor er den direkten Weg wieder erreichte, stürzte er nach einer Vollbremsung und zog sich dabei verschiedene Verletzungen zu, weswegen er für die Dauer von 3 Monaten arbeitsunfähig war. Die beklagte Berufsgenossenschaft sah den Unfall nicht als Arbeitsunfall an und verweigerte Leistungen. Zu Recht, so das Sozialgericht. Zwar sei der Weg zur Arbeit und von dort wieder nach Hause eine Vorbereitungshandlung der versicherten Tätigkeit. Sofern die Fahrt unterbrochen wird und sich dann ein Unfall ereignet, bestehe nur Versicherungsschutz, wenn der Grund für die Unterbrechung einen besonders engen sachlichen, örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit aufweist. Das Auftanken des für den Weg zur Arbeit benutzten Fahrzeugs sei grundsätzlich dem persönlichen Lebensbereich des Versicherten zuzurechnen und damit nicht geschützt. Etwas anderes kann allenfalls dann gelten – so die Richter – wenn der Versicherte aus Gründen tanken muss, die er nicht zu vertreten hat und die für ihn unvorhersehbar waren. Dies könnte z.B. bei einer Verkehrsumleitung oder bei einem Stau der Fall sein.

Quelle: Sozialgericht Detmold – PM vom 2.12.2009 von 16.11.2009
http://www.sg-detmold.nrw.de/ Externer Link
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