Gewerblicher Rechtsschutz / Urheber- und Medienrecht /
Artikelnummer: 09071909
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BESCHLAGNAHMTE PRODUKTFÄLSCHUNGEN MEHR ALS VERDOPPELT
Der Zoll hat an den EU-Außengrenzen erneut deutlich mehr vermutlich gefälschte Produkte beschlagnahmt. Im vergangenen Jahr wurden in 49.000 Fällen Waren sichergestellt - ein Plus von 13 Prozent verglichen mit 43.000 Fällen 2007. Damit zeigt die von der EU-Kommission vorgelegte Zollstatistik über Waren, die geistige Eigentumsrechte verletzen, für das sechste Jahr in Folge eine deutliche Zunahme. Die Anzahl der sichergestellten Artikel hat sich 2008 mit 178 Millionen innerhalb eines Jahres mehr als verdoppelt. Von 20 Millionen Artikeln ging eine potenzielle Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit der europäischen Verbraucher aus. Die größte Zunahme beschlagnahmter Waren betraf Spielzeug (+136 Prozent), elektrische Geräte (+58 Prozent), Medikamente (+57 Prozent) sowie Körperpflegeprodukte (+42 Prozent). Mehr als die Hälfte der Artikel kamen aus China (54 Prozent).
Die Statistik zeigt, dass sich die Zusammenarbeit mit der Industrie weiter entwickelt hat. Wegen des Verdachts auf Verletzung der Rechte geistigen Eigentums wurden annähernd 13.000 Anträge (gegen 10.000 in 2007) auf ein Einschreiten der Zollbehörden gestellt. Dies macht 80 Prozent der Zolleinsätze 2008 aus. Die Anzahl der Waren, durch die tatsächlich geistige Eigentumsrechte verletzt wurden, ist mit 178 Millionen im Vergleich zum Vorjahr (79 Millionen) stark angestiegen. Die größten Zunahmen betrafen die Warengruppen Spielzeug (+136 Prozent), elektrische Geräte (+58 Prozent), Medikamente (+57 Prozent) und Körperpflegeprodukte (+42 Prozent). Insbesondere bei DVDs (+2600 Prozent), Medikamenten (+ 118 Prozent) und Zigaretten (+54 Prozent) ist die Anzahl sichergestellter Artikel noch deutlicher gestiegen. Die meisten, nämlich 54 Prozent der Artikel, durch die Rechte geistigen Eigentums verletzt wurden, kamen aus China. Manche Produktkategorien kommen jedoch hauptsächlich aus anderen Ländern, so stammten die Nahrungsmittel und Getränke hauptsächlich aus Indonesien, die Zigaretten hauptsächlich aus den Arabischen Emiraten und die Medikamente hauptsächlich aus Indien. Mit insgesamt 79 Millionen sichergestellten Artikeln in der Produktkategorie CD/DVD, was 44 Prozent der Gesamtmenge entspricht, stand diese Produktkategorie an der Spitze, gefolgt von Zigaretten (23 Prozent) und Kleidung sowie Zubehör (10 Prozent).

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland - PM vom 9.7.2009 von 09.07.2009
http://ec.europa.eu/deutschland/index_de.htm Externer Link
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