Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 09040503
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EU-MARKENSCHUTZ WIRD EINFACHER UND BILLIGER
Unternehmen im EU-Binnenmarkt können ihre Marken künftig kostengünstiger schützen. Die EU-Kommission und die EU-Mitgliedstaaten haben beschlossen, die Gebühren des EU-Markenamts weiter zu senken und das Registrierungsverfahren zu vereinfachen. Die Maßnahme ermöglicht Unternehmen ab dem 1. Mai 2009 Einsparungen von rund 60 Millionen Euro pro Jahr.
Die Eintragungsgebühr für Gemeinschaftsmarken entfällt zukünftig. Die Unternehmen brauchen somit nur noch eine Gebühr – die Anmeldegebühr – und keine Eintragungsgebühr mehr zu entrichten. Damit verkürzt sich auch die Bearbeitungszeit für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke erheblich. Statt wie bisher 1.750 Euro für die Anmeldung und Eintragung einer Gemeinschaftsmarke fällt in Zukunft nur noch eine Anmeldegebühr von 1.050 EUR an. Bei Internet-Anmeldungen sinkt der Betrag sogar noch stärker: Statt derzeit insgesamt 1.600 Euro wird künftig nur noch eine Anmeldegebühr von 900 Euro berechnet.

Quelle: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland - PM vom 31.3.2009 von 31.03.2009
http://ec.europa.eu/deutschland/index_de.htm Externer Link
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