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Artikelnummer: 09032235
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WIE WIRD DER SCHADEN BEI DER VERNICHTUNG EINES DATENBESTANDES AUF DER FESTPLATTE EINES BETRIEBLICH GENUTZTEN COMPUTERS BEMESSEN?
Zur Bemessung des Schadens bei der Vernichtung eines Datenbestandes auf der Festplatte eines betrieblich genutzten Computers kommt es nicht nur auf die gemachten, tatsächlich notwendigen Aufwendungen zur Rekonstruktion von verlorenen Daten an, sondern auch darauf, inwieweit durch ihr Fehlen Betriebsabläufe gestört und erschwert werden. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Gegenstand der Klage, die der Bundesgerichtshof zu entscheiden hatte, war die Bemessung der Schadenshöhe bei der Vernichtung eines Datenbestandes auf der Festplatte eines betrieblich genutzten Computers. In diesem Fall hatte der minderjährige Sohn eines Mitarbeiters des Geschädigten auf einem Betriebs-PC versucht ein Computerspiel zu installieren. Dadurch wurde der auf der Festplatte des Systems befindliche Datenbestand weitgehend zerstört bzw. unbrauchbar gemacht. Diese Dateien enthielten Pläne von Steuerungsanlagen, die über eine längeren Zeitraum benötigt wurden, um vorhanden Anlagen umzubauen, zu reparieren oder neue Anlagen zu errichten. Bei Datenverlusten bemisst sich der Schaden grundsätzlich nach den konkreten Kosten, die bei einer möglichen Rekonstruktion anfallen würden, so der Bundesgerichtshof. Daneben sei aber auch von Bedeutung, inwieweit der Verlust der konkreten Daten voraussichtlich zu Störungen des Betriebsablaufs und dadurch zu zeitlichem und personellem Mehraufwand führen kann. Im Rahmen der Schadensbemessung könne es eine Rolle spielen, welchen Aufwand der Geschädigte in der Vergangenheit tatsächlich betrieben hat, um verlorene Dateien zu rekonstruieren. Zur Darlegung eines solchen Aufwands reiche es bereits aus, die entsprechenden (Mehr-)Leistungen der Mitarbeiter des Geschädigten für die Rekonstruktion von konkret benötigten Dateien aufzuzeigen. Ob diese Arbeitszeiten zusätzlich vergütet worden sind, spiele keine Rolle. Der Zeitaufwand im eigenen Unternehmen, der der Schadensbeseitigung selbst dient, könne ersatzfähig sein. Es sei nämlich nicht gerechtfertigt, solche besonderen Anstrengungen zur Schadensbehebung, die der Geschädigte durch den Einsatz seiner Arbeitskraft oder der Arbeitskraft seiner Mitarbeiter unternommen hat, dem Schädiger zu Gute kommen zu lassen. Auch sei es unerheblich, ob der Geschädigte den Schaden selbst behoben hat oder ihn durch Dritte hat beheben lassen.

Quelle: Bundesgerichtshof von 09.12.2008
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