Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 09030713
Trennlinien
CHARM POINT
Erschöpfen sich die Übereinstimmungen der Marken im beschreibenden Bereich, scheidet eine Verwechslungsgefahr schon aus Rechtsgründen aus. Dies hat das Bundespatentgericht entschieden.
"Charm point" und "charm Club" ist für Waren der Klassen nicht verwechselbar, da "charm" die englische Bezeichnung für einen Schmuckanhänger ist, so die Münchener Richter.

Quelle: Bundespatentgericht - Eilunterrichtung vom 3.2.2009 von 10.12.2008
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
ArtikelübersichtFacebookNach oben