Gewerblicher Rechtsschutz / Internetrecht /
Artikelnummer: 09020802
Trennlinien
'BÖRSEVZ' NUTZT EINE BEKANNTE MARKE AUS
Eine Onlineplattform zu Aktien und Fonds darf "BörseVZ" in seinen verschiedenen Schreibweisen nicht zur Kennzeichnung markenmäßig nutzen. Dies hat das Landgericht Hamburg entschieden.
Die Hamburger Richter führen in ihrer Entscheidung aus: Selbst wenn nicht von einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr mit Bezeichnungen wie "studiVZ", "schülerVZ" oder "meinVZ" auszugehen wäre, sei es überwiegend wahrscheinlich, dass ein markenrechtlicher Unterlassungsanspruch aus dem Gesichtspunkt der Ausnutzung einer bekannten Marke besteht. Dem Gericht zufolge ist es glaubhaft, dass es sich zumindest bei studiVZ und schülerVZ schon bei Anmeldung der Marken der Betreiber von BörseVZ um bekannte Zeichen gehandelt hat. Es sei davon auszugehen, dass im Juli 2008 allein ca. 10 Millionen Menschen die o.g. Netzwerke selbst nutzen und Ende Februar 2008 zumindest schon über 8 Millionen Nutzer registriert waren. Angesichts der vorgelegten Pressemitteilungen aus den Jahren 2007 und den ersten beiden Monaten des Jahres 2008 sei davon auszugehen, dass darüber hinaus einer nicht unerheblichen Anzahl von Menschen, die nicht unmittelbar zu den Nutzern von studiVZ, schülerVZ oder meinVZ gehören, das Dienstleistungsangebot bekannt war und ist.

Quelle: Landgericht Hamburg - erhältlich in der Rechtsprechungsdatenbank JurPC von 01.10.2008
http://www.jurpc.de Externer Link
ArtikelübersichtFacebookNach oben