Agenturrecht / Gewerblicher Rechtsschutz / Handels- und Gesellschaftsrecht /
Artikelnummer: 09012314
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WANN KOMMT EINER ANEINANDERREIHUNG EINER BUCHSTABENKOMBINATION EINE NAMENSFUNKTION FÜR EINE FIRMA ZU?
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass einer Aneinanderreihung einer Buchstabenkombination neben der Unterscheidungskraft auch die erforderliche Kennzeichnungseignung - und damit zugleich Namensfunktion im Geschäftsverkehr - für die Firma von Einzelkaufleuten, Personen- und Kapitalgesellschaften zukommen kann.
Voraussetzung sei, dass sie im Rechts- und Wirtschaftsverkehr zur Identifikation der dahinter stehenden Gesellschaft ohne Schwierigkeiten akzeptiert werden könne. Hierfür reiche als notwendige, aber zugleich hinreichende Bedingung die Aussprechbarkeit der Firma im Sinne der Artikulierbarkeit (hier: "HM & A" bei einer GmbH & Co. KG) aus.

Quelle: Bundesgerichtshof von 08.12.2008
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