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Artikelnummer: 09012306
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KLAGE DES ZAPPA FAMILY TRUST ABGEWIESEN
Das Landgericht Düsseldorf hat die Klage des Zappa Family Trust, dessen gesetzliche Vertreterin die Witwe des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa ist, auf Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung „Zappanale“ sowie eines Bildzeichens abgewiesen. Beklagte sind ein deutscher Fanverein zu Ehren Frank Zappas, dessen Vereinsvorsitzender sowie der Inhaber der Domain www.zappanale.de.
Der Zappa Family Trust begehrt mit seinem ersten Klageantrag u.a. von dem beklagten Verein Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung „Zappanale" für das von dem Verein jährlich in Bad Doberan inszenierte Festival. Der Zappa Family Trust meint, sein Rechte aus der Gemeinschaftswortmarke „ZAPPA" würden durch diese Bezeichnung verletzt. Die Düsseldorfer Richter haben diesen Klageantrag abgewiesen, weil es dem Zappa Family Trust nicht gelungen ist darzulegen, dass er seine Wortmarke „Zappa" überhaupt in der Bundesrepublik Deutschland ernsthaft verwendet. Dies wäre jedoch Voraussetzung für den Erfolg einer markenrechtlichen Unterlassungsklage. Offen gelassen haben die Richter die Frage, ob die Bezeichnungen „Zappanale" und „Zappa" zu Verwechslungen führen können und auch, ob dem beklagten Fanverein möglicherweise ältere Rechte an der Bezeichnung „Zappanale" zustehen. Mit seinem zweiten Klageantrag hat der Zappa Family Trust die Beklagten weiterhin auf Unterlassung der Verwendung eines Bildzeichens in Anspruch genommen, welches u.a. auf Postern und T-Shirts verwendet wird. Er sieht auch hierin eine Markenverletzung bezüglich seiner deutschen Bildmarke, welche stilisiert den Bart des Künstlers darstellt. Das Landgericht hat auch diesen Unterlassungsantrag abgewiesen, weil es das von dem Beklagten verwendete Zeichen nicht für verwechselbar mit der Marke des Zappa Family Trust hält. Auch die Widerklage der Beklagten gegen den Zappa Family Trust dahingehend, die Gemeinschaftswortmarke „ZAPPA" wegen Nichtbenutzung für verfallen zu erklären, bleibt ohne Erfolg. Dem Zappa Family Trust sei es zwar nicht gelungen, eine ernsthafte Benutzung der Klagemarke in Deutschland ausreichend darzulegen, wohl aber die Benutzung dieser Marke im englischsprachigen europäischen Ausland durch ihren Internetauftritt www.zappa.com.

Quelle: Landgericht Düsseldorf - PM 1/2009 vom 21.1.2009 von 21.01.2009
http://www.lg-duesseldorf.nrw.de Externer Link
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