Gewerblicher Rechtsschutz / Wettbewerbs- und Kartellrecht /
Artikelnummer: 08113031
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NACHAHMUNG SETZT KENNTNIS VOM VORBILD VORAUS
Eine Nachahmung i.S. des Wettbewerbsrechts setzt voraus, dass dem Hersteller im Zeitpunkt der Schaffung des beanstandeten Produkts das Vorbild bekannt ist und es sich nicht um eine selbständige Zweitentwicklung handelt. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Einen Unternehmer, der unabhängig von einem fremden Erzeugnis ein eigenes Produkt entwickelt hat, trifft nach Ansicht des Bundesgerichtshofs keine generelle Pflicht zur Wahrung eines Abstands zu einem identischen oder ähnlichen Erzeugnis, das ein Mitbewerber bereits auf den Markt gebracht hat.

Quelle: Bundesgerichtshof von 26.06.2008
http://www.bundesgerichtshof.de Externer Link
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