Gewerblicher Rechtsschutz / Internetrecht /
Artikelnummer: 08113012
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MARKE 'SIMPLIFY INTERNET' EINTRAGUNGSFÄHIG
Für die Dienstleistung „Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung“ kann der englischsprachigen Wortfolge „simplify Internet“ kein im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt entnommen werden. Dies hat das Bundespatentgericht entschieden.
Dem Bundespatentgericht zufolge soll dies selbst dann gelten, wenn die von dieser Dienstleistung angesprochenen inländischen Verkehrskreise in der Lage sein sollten, die Wortfolge in dem von der Markenstelle angenommenen Sinn mit „Vereinfache (das) Internet!“ zu übersetzen. Die Wortfolge „simplify Internet“ werde in Verbindung mit dem Erstellen von Programmen darüber hinaus vom Verkehr nicht als gebräuchliche Bezeichnung angesehen.

Quelle: Bundespatentgericht von 15.10.2008
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
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