Gewerblicher Rechtsschutz / Internetrecht / Telekommunikationsrecht /
Artikelnummer: 08100334
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FARBMARKE GELB - YELLO
Im Markt der Telefonie- und Internetdienstleistungen nimmt das Publikum Einzeldienstleistungen regelmäßig nicht als spezifische Branche, sondern als Bestandteil eines umfassenden Leistungsspektrums der Telefon- und Internetanbieter wahr. Dies stellt das Bundespatentgericht fest.
Das Bundespatentgericht führt in seiner Entscheidung aus, dass die betriebliche Herkunftsfunktion eines Farbzeichens für derartige Einzeldienstleistungen sich daher nicht in Bezug auf die konkrete Dienstleistung überprüfen lässt. Die isolierte Anmeldung entsprechender Dienstleistungen erfülle aus diesem Grund nicht die vom Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften geforderte Voraussetzungen einer sehr beschränkten Zahl von Waren oder Dienstleistungen und eines sehr spezifischen Marktes. Fehlt es bereits an diesem Kriterium, so sei es nicht möglich, eine Gewöhnung des Verkehrs an abstrakte Farben als betrieblichem Herkunftshinweis festzustellen. Die Eintragung komme daher nur im Wege der Verkehrsdurchsetzung in Frage.

Quelle: Bundespatentgericht - Eilunterrichtung vom 26.8.2008 von 13.08.2008
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
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