Gewerblicher Rechtsschutz /
Artikelnummer: 08090505
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EINE ABSTRAKT BESTIMMTE FARBZUSAMMENSTELLUNG EIGNET SICH ALS HERKUNFTSHINWEIS, WENN ...
... Farben als Unterscheidungsmittel auf dem einschlägigen Warensektor üblicherweise verwendet werden, ihre dekorative Wirkung in den Hintergrund tritt und mit ihnen keine Sachaussage verbunden ist.
Dies hat das Bundespatentgericht zur Farbmarke Gelb-Rot entschieden.

Quelle: Bundespatentgericht - Eilunterrichtung vom 5.9.2008 von 21.05.2008
http://www.bundespatentgericht.de Externer Link
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